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Landtagspräsidentin

2005 – 2010 Präsidentin des Landtages von Nordrhein- Westfalen

Am 8. Juni 2005 wurde ich auf Vorschlag der CDU Fraktion zur Landtagspräsidentin gewählt.

Als eine meiner ersten Amtshandlungen vereidigte ich den Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers Vereidigung des Kabinetts von Jürgen Rüttgers.

Im Sommer 2010 fand in Köln der Weltjugendtag statt. Es waren sehr beeindruckende Tage. Papst Benedikt begeisterte die Menschen und setzte wichtige Zeichen, z.B. beim Besuch der Synagoge in Köln.

Johannes Rau verstarb im Januar 2006. Das ganze Land trauerte um ihn. Er war vierzig Jahre Abgeordneter und zwanzig Jahre Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen.

Im Jahr 2006 feierten wir 60. Landesgeburtstag.

Die Regierung Rüttgers führte den NRW Tag ein, so wird nun in jedem Jahr der Landesgeburtstag in einer anderen Stadt des Landes als NRW Tag gefeiert.

Meine Arbeitsschwerpunkte als Landtagspräsidentin

Die normalen Aufgaben einer Landtagspräsidentin sind

  • Repräsentative Vertretung des Landes mit und neben Vertretern der Landesregierung
  • Leitung der Plenarsitzungen, der Ältestenratssitzungen und der Präsidiumssitzungen
  • Leitung der Behörde Landtag

Als langjährige Abgeordnete hatte ich die häufige Überrepräsentanz der Regierung im Vergleich zum Gesetzgeber, dem gewählten Parlament, erlebt.

Mein Ziel war also die Arbeit des Parlaments sichtbarer zu machen. Als eine der ersten Initiativen sorgte ich dafür, den Landtag zum Haus der Bürgerinnen und Bürger zu machen, ihn zu öffnen, vielen Akteuren im Land die Möglichkeit zu geben, ihre Arbeit im Landtag zu präsentieren.

Die Abgeordneten konnten fraktionsübergreifend die Regionen präsentieren aus denen sie kamen. Europäische Nachbarn stellten Land und Leute bei parlamentarischen Abenden vor. Das Land mit der jeweiligen europäischen Ratspräsidentschaft stand im Focus ganzer Veranstaltungsreihen. Die internationale Freundschaft konnte beim Chinaabend, Türkeiabend, Amerikaabend und Israelabend bekundet werden. Die Vertreter der diplomatischen Vertretungen gingen bei uns ein und aus.

Auch die vielen Vereine, Verbände und Institutionen bekamen die Möglichkeit auszustellen, parlamentarische Abende zu machen und auch ab und an richtig zu feiern. Die Brauchtumspflege im Karneval und bei den Schützenvereinen werden nun mit spektakulären Veranstaltungen jährlich gewürdigt.

Der Landtag wurde auch sichtbar außerhalb des Landtages.

Sowohl beim Tag der Deutschen Einheit, als auch bei den neu eingeführten NRW Tagen reiste der Landtag mit und präsentierte seine Arbeit. Eine Ausstellung über die Arbeit des Landtages wandert nun durch viele Städte unseres Landes. Das Präsidium eröffnet jeweils diese Ausstellungen.

Alle 16 Jahre ist der Landtag NRW der Gastgeber der Präsidentenkonferenz, bei der alle Landtagspräsidenten der Bundesländer und Österreichs und der Bundestags-und Bundesratspräsident zusammenkommen. Im 2008 hatte ich die Aufgabe dieses Jahr der Sprecherverantwortung zu übernehmen. Als Schwerpunktthema wählte ich die Fragestellung was die Parlamente dafür tun können, mehr jungen Menschen Demokratie und Politik näher zu bringen.

Als Ergebnis dieser Arbeit hat der Landtag NRW eine neue Abteilung Jugend und Politik eingerichtet und mehrere neue Jugendmodule fest in den Veranstaltungskalender aufgenommen.

  • Jugendlandtag, hier schlüpfen für je einen echten Abgeordneten ein Jugendlandtagsabgeordneter aus dem ganzen Land für jeweils drei Arbeitstage in die Rolle der Gewählten. Die Themen werden von einer Jugendarbeitsgruppe festgelegt und dann wird nach echten Regeln gewählt, beraten, diskutiert und abgestimmt.
  • Das Präsidium besucht Schulen

Zahlreiche Diskussionen hat es seither an den Schulen in NRW gegeben. Ob Grundschule oder Gymnasium, Gesamtschule oder Berufskolleg, Hauptschule oder Förderschule. Das Zusammentreffen der Präsidentin oder der Vizepräsidenten mit den Schülerinnen und Schülern waren immer die angenehmsten Begegnungen.

Der Besucherdienst im Landtag NRW ist nun spezialisiert auf Besuche von Schulklassen und kann mit Rollenspielen – auch im Plenarsaal auf die unterschiedlichen Altersgruppen eingehen.

Arbeitsbedingungen im Landtag NRW

In der Zeit als Präsidentin habe ich mit den Mitgliedern im Landtagspräsidium intensiv daran gearbeitet die Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Der Papierlose Landtag war eins der Ziele um Abgeordneten und anderen Nutzern auch den umfassenden elektronischen Zugriff auf alle Landtagsdokumente zu geben.

Am Landtagsgebäude wurde der Eingangsbereich offener gestaltet. Eine Terrasse gibt nun auch an Sonnentagen die Möglichkeit zumindest die Pausen an der frischen Luft zu verbringen.

Die Villa Horion erstrahlt in neuem Glanz, ist komplett durchrenoviert und steht einer neuen Nutzung offen.

Um die Abläufe effizienter gestalten zu können wurden in einem Anbau des Landtages etwa 100 Büro- und Sitzungsräume neu geschaffen.

Bei der planmäßigen Reduzierung der Landtagsverwaltung können so unnötige Wege und verlorene Arbeitszeiten reduziert werden.

Natürlich ist auch der neuen Situation fünf gewählten Fraktionen normale Arbeitsbedingungen zu schaffen, damit realisiert worden.

Eine noch weitergehende Transparenz ist durch den Livestream (s. Webseite des Landtags NRW) erreicht worden. Veranstaltungen im Plenarsaal werden direkt ins Internet übertragen, archiviert und sind jederzeit abrufbar.

Vertretung des Landes im Ausland

Als Präsidentin habe ich zahlreiche Reisen von Unternehmerdelegationen vor allem nach Ost-und Mitteleuropa begleitet.

Eine Kombination aus Politik und Wirtschaft ist besonders geeignet die vor uns liegenden Aspekte der Globalisierung zu erörtern und alte Kontakte zu pflegen und neue aufzubauen.

Insbesondere der Wissenstransfers von Hochschulen und der Wirtschaft befreundeter Länder wird unsere Wettbewerbsfähigkeit erhalten.

© Regina van Dinther 2017